Iran will 26 US-Offizielle wegen Menschenrechtsverletzungen mit Sanktionen belegen

Kazem Jalali

Zamaaneh, 23. Mai 2011 – Wie ein iranischer Parlamentarier gestern bekannt gab, will Iran 26 US-Offizielle „wegen Menschenrechts-verletzungen“ mit Sanktionen belegen.

Kazem Jalali, Sprecher der Parlamentarischen Kommission für Nationale Sicherheit und Außenpolitik im iranischen Parlament, erklärte gestern: „Die Islamische Republik wird gegen 26 US-Offizielle, die sich weltweit – z. B. im Irak und in Afghanistan – Menschenrechtsverletzungen und Drogenschmuggel haben zuschulden kommen lassen, Sanktionen verhängen.“

Jalali zufolge wird das Parlament sich am 24. Mai 2011 mit dem Vorhaben befassen. Sobald eine Entscheidung gefallen sei, würden Strafmaßnahmen gegen die betroffenen US-Offiziellen ergriffen. Die Namen der Betroffenen nannte Jalali nicht.

Die USA hat 10 Offizielle der Islamischen Republik wegen Verstößen gegen die Menschenrechte auf eine Schwarze Liste gesetzt. Betroffen sind u. a. Basij-Chef Moahmmadreza Naghdi, der iranische Generalstaatsanwalt Gholamhossein Mohseni Ejei, Geheimdienstminister Heydar Moslehi und Polizeichef Ahmad-Reza Radan. Die Sanktionen umfassen das Einfrieren von Vermögen und Einreiseverbote in die USA.

Im April hatten vier US-Senatoren Hilary Clinton gedrängt, auch Mahmoud Ahmadinejad sowie 32 bereits von der Europäischen Union mit Sanktionen belegte iranische Offizielle auf die Schwarze Liste zu setzen.

Veröffentlicht bei http://radiozamaneh.com/english/ am 23. Mai 2011
Quelle (Englisch): http://radiozamaneh.com/english/content/iran-blacklist-26-us-officials-rights-violations