Khamenei: „Posten des Präsidenten ist entbehrlich“

Ali Khamenei

Zamaaneh, 17. Oktober 2011 – Die Rolle des Präsidenten in der Islamischen Republik könnte möglicherweise abgeschafft werden. Dies erklärte der oberste iranische Führer gestern.

Wie die Nachrichtenagentur Mehr News am Sonntag berichtete, sagte Khamenei in einer Rede in Kermanshah: „Zur Zeit hat das Land ein präsidiales politisches System, in dem der Präsident direkt vom Volk gewählt wird. Dies ist eine gute und effektive Methode. In Zukunft könnte es jedoch möglich sein, das jetzige politische Format zu verändern, wenn das parlamentarische System die Exekutive besser wählen kann.“

Die Idee, das Amt des Präsidenten abzuschaffen, war erstmalig im September von dem Abgeordneten Hamidreza Katouzian vorgeschlagen worden. Katouzian damals: „Politische Experten diskutieren in letzter Zeit darüber, dass es in Iran, das mit der Velayat Faghih (Führung des obersten Rechtsgelehrten) und dem Revolutionsführer gesegnet ist, keinen Bedarf an einem Präsidenten gibt.“ Ein System [ohne Präsidenten] sei effektiver, da die Exekutive direkt dem Parlament verantwortlich wäre. An die Spitze der Exekutive könne das Parlament einen Ministerpräsidenten wählen.

In den ersten 11 Jahren der Islamischen Republik war die Exekutive durch einen Ministerpräsidenten angeführt worden. 1990 wurde mit einer Verfassungsänderung die Position des Ministerpräsidenten abgeschafft und die eher symbolische Position des Präsidenten geschaffen, der Exekutive und Kabinett anführte.

Seither gab es drei Präsidenten: Akbar Hashemi Rafsanjani, Mohammad Khatami und Mahmoud Ahmadinejad.

Im September hatte die iranische Tageszeitung Ebtekar geschrieben: „Die Entwicklung während der Präsidentschaft Mahmoud Ahmadinejads ging mit großen Herausforderungen zwischen dem Präsidenten, dem Parlament, der Justiz und anderer Teile des politischen Systems einher. Dies veranlasste einige Abgeordnete, über die Abschaffung des Präsidentenamts nachzudenken.“

Die konservative Elite der Islamischen Republik wirft Ahmadinejad Verstöße gegen die vom Parlament verabschiedete Gesetzgebung vor. Aus Protest gegen die Weigerung des Parlaments, Ahmadinejad zu den Anschuldigungen anzuhören, war der Abgeordnete Ali Motahari  erst vor Kurzem zurückgetreten.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Zamaaneh

Nachtrag 18.10.2011:
Etwas anders, aber nachvollziehbarer klingtdie Meldung bei Transparency for Iran