Familie des Gewissensgefangenen Majid Dorri vom Geheimdienst vorgeladen

ICHRI, 31. Januar 2011 – Wie eine informierte Quelle ICHRI mitteilt, ist der Vater des vom Studium ausgeschlossenen [und inhaftierten] Studenten Majid Dorri letzte Woche telefonisch in das Büro des Geheimdienstes in Karaj bestellt worden. Dort setzte man ihn darüber in Kenntnis, dass man über die Bemühungen der Familie, den Fall des Gewissensgefangenen bekannt zu machen, nicht glücklich sei.

Iranische Justiz erlässt fünf neue Todesurteile

Gholamhossein Mohseni Ejei

Radio Zamaaneh, 31. Januar 2011 – Die iranische Justiz hat die Verhängung von fünf weiteren Todesurteilen im Zusammenhang mit Anklagen wie Spionage, Beteiligung an Schneeballsystemen und Internetaktivitäten bekanntgegeben.

Der iranische Generalstaatsanwalt Gholamhossein Mohseni Ejei teilte der Nachrichtenagentur ISNA mit, dass zwei von den Revolutionsgarden verhaftete Personen wegen Beteiligung an „obszönen“ Webseiten in erster Instanz des Tatbestandes der „Verderbnis der Erde“ für schuldig befunden und zum Tode verurteilt wurden.

Der in Kanada lebende Saeed Malekpour ist in Iran unmittelbar von Hinrichtung bedroht

Free Saeed Malekpour, 30. Januar 2011 – Einen Tag nach der ungesetzlichen Hinrichtung der iranisch-niederländischen Staatsbürgerin Zahra Bahrami am 29. Januar im Evin-Gefängnis hat die Teheraner Staatsanwaltschaft auf regierungstreuen Nachrichtenseiten weitere bevorstehende Hinrichtungen bekanntgegeben. Diese Bekanntmachung hat internationale persischsprachige Medien, nämlich BBC und Voice of America, in Alarm versetzt.

3 Jahre Haft für Frauenrechtsaktivistin Mahboubeh Karami

GVF, 31. Januar 2011 – Die Menschenrechtsaktivistin Mahboubeh Karami ist zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden. Wie die Webseite Change for Equality mitteilt, wurde das Urteil in zweiter Instanz von vier auf drei Jahre reduziert. Karamis Anwalt Mohammad Sharif wurde von Richter Moyahed über die Entscheidung in Kenntnis gesetzt.

Iran verurteilt Menschenrechtsaktivisten Navid Khanjani zu 12 Jahren Gefängnis

Navid Khanjani

Zamaaneh, 31. Januar 2011 – Die iranische Justiz hat den Menschenrechtsaktivisten Navid Khanjani wegen seiner journalistischen Aktivitäten, Interviews mit ausländischen Medien und Mitarbeit bei der Menschenrechts-Webseite „Committee of Human Rights Reporters“  zu 12 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe verurteilt. Khanjani, der bereits mit einem Studienverbot belegt wurde, wird zudem die „Gründung einer Organisation zur Unterstützung von unter Studienverbot stehenden Personen“ vorgeworfen. In einem früheren Urteil war gegen ihn ein Ausreiseverbot verhängt worden.