Außenminister Salehi trotzt oberstem Führer, verteidigt Ahmadinejads „Sondergesandte“

Irans Außenminister Ali Akbar Salehi

Tehran Bureau, 5. Februar 2011 – Dem iranischen Außenminister Ali Akbar Salehi zufolge wird die Ernennung von Sondergesandten durch den Präsidenten für die Erreichung der Ziele des Außenministeriums hilfreich sein.

„Das Außenministerium ist über die Entsendung von präsidialen Sondergesandten voll informiert… es gibt diesbezüglich kein Problem“, erklärte Salehi am Samstag.

Der Nachrichtenagentur IRNA zufolge fügte Salehi hinzu, im Dienste der Ziele des Außenministeriums müssten alle diplomatischen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, also auch parlamentarische Diplomatie und die Entsendung von Gesandten des Präsidenten in andere Länder.

Diese Maßnahmen seien verfassungsgemäß und ergänzten den diplomatischen Apparat des Landes, so der iranische Außenminister weiter. Es sei falsch, solche Schritte als Parallelinstitution im Außenministerium zu bezeichnen.

Im August 2010 hatte der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad Sondergesandte für die Bereiche Naher Osten, Asien, Afghanistan und Kaspisches Meer ernannt. (Der oberste Führer Ayatollah Khamenei hatte dem Kabinett daraufhin nahegelegt, in verschiedenen Arbeitsbereichen wie z. B. der Außenpolitik keine parallelen Aufgaben zu verfolgen.)

Das Parlament kritisierte Ahmadinejad in einer schriftlichen Mitteilung dafür, im Bereich der Außenpolitik parallele Arbeitsprozesse zu verfolgen, und argumentierte, die Ernennung von Sondergesandten des Präsidenten sei „gegen das Gesetz“.

Daraufhin hatte der iranische Präsident die Gesandten zu Beratern für diese internationalen Aufgabengebiete gemacht.

Veröffentlicht bei Tehran Bureau am 5. Februar 2011
Quelle (Englisch): http://www.pbs.org/wgbh/pages/frontline/tehranbureau/2011/02/defying-suprme-leader-salehi-backs-ahmadinejads-special-envoys.html

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