Zia Nabavi beschreibt in einem Brief an Javad Larijani seine Haft im Gefängnis Karoun

Zia Nabavi

Tavaana/Persian Icons, 14. April 2012 –
Der im Exil inhaftierte Student Zia Nabavi hat in einem Brief an Mohammad Javad Larijani [den Leiter des Menschenrechtsrates der iranischen Justiz] beschrieben, was er im Gefängnis Karoun in der im Südwesten Irans gelegenen Stadt Ahvaz erlebte.

Er schreibt: „Bei allen Verhören wurde ich physisch und psychisch unter Druck gesetzt. Bei zwei aufeinanderfolgenden Verhörsitzungen wurde ich gezwungen, mich immer wieder hinzuhocken, so lange, dass ich drei Tage lang nicht mehr gehen konnte und wegen der anhaltenden Schmerzen in meinen Beinen eine Woche lang Schweißausbrüche hatte. Wenn ich den Anweisungen des Verhörbeamten nicht Folge leistete, trat er mir in die Waden. Als das Verhör vorbei war, drohte er mir mit Hinrichtung, weil er mit meinem schriftlichen Geständnis nicht einverstanden war.“

Zia ul-din Nabavi, Absolvent der Technischen Noshirvani Universität Babol, ist mit einem Studienverbot belegt worden, obwohl er für den Master-Studiengang in Soziologie angenommen worden war. Später schloss er sich dem „Rat für den Schutz des Rechts auf Bildung“ an.

Nur drei Tage nach der Präsidentschaftswahl vom Juni 2oo9, unmittelbar nach der Massendemonstration vom 25. Khordad/15. Juni 2009, wurden Zia und einige seiner Freunde verhaftet. Seitdem befindet er sich ohne Unterbrechung in Haft.

Im Mai vergangenen Jahres beschrieb Nabavi in einem Brief an Javad Larijani die furchtbaren Haftbedingungen in dem überfüllten Gefängnis Karun, ohne auf Einzelheiten seines eigenen Falles und seine Beschwerde gegen seine Haftstrafe und sein Exil einzugehen. Später wurde er wegen seiner Aktivitäten beim Rat für den Schutz des Rechts auf Bildung verurteilt und ins Exil geschickt. In dem Brief erwähnte Nabavi, dass im Gefängnis Karun sehr viele Gefangene auf dem Boden und ein Drittel der Gefangenen sogar im Freien schlafen müssten. Diese Gefangenen seien praktisch ununterbrochen im Freien untergebracht. Die Situation sei „unaussprechlich“, der Zustand des Gefängnisses unmenschlich.

In einem weiteren Brief an Larijani beschreibt Nabavi nun die Folterungen, die er selbst bei seinen Verhören erlebt hat. Der vollständige Wortlaut des Briefes:

An Herrn Mohammad Javad Larijani, Sekretär des Büros für Menschenrechte in der Justiz

Grüße.

Als ich erfuhr, dass Sie gegen den Bericht von Herrn Ahmad Shaheed (UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte in Iran) protestiert haben, verspürte ich die Notwendigkeit, diesen Brief zu schreiben. Als Sie sagten, sein Bericht entbehre jeder Grundlage und sei von westlichen Mächten diktiert, hielt ich als politischer Gefangener es für nötig, mich zu einigen der im Bericht enthaltenen Aussagen zu äußern.

Wie Sie selbst wissen, ist es mir nicht möglich, den Bericht zu lesen. Zudem habe ich nicht die Absicht, mich zu Aussagen und schriftlichen Einlassungen anderer zu äußern, selbst wenn diese glaubwürdig sind. Aus diesem Grund besteht die beste Herangehensweise an dieses Thema meiner Meinung nach darin, über meine eigenen Erlebnisse zu berichten, die für den Inhalt des Berichts relevant sein könnten. Damit können zumindest einige Teile des Berichts verifiziert werden.

Ich bestreite nicht, dass Iran in der [UN-]Menschenrechtskommission möglicherweise diskriminierend behandelt wird, noch bestreite ich, dass in westlichen Ländern in großem Maßstab gegen Menschenrechte verstoßen wird. Doch ich glaube weder, dass die Glaubwürdigkeit dieser Aussage sich auf das Thema auswirkt, um das es hier geht, noch denke ich, dass dadurch die Notwendigkeit umgangen wird, dass wir die Menschenrechte achten. Ich nehme dies vorweg, weil Sie meinen Brief möglicherweise nicht mögen werden und weil viele meiner Argumente und Erfahrungen sich nicht mit Ihrer Meinung und Denkweise decken. Doch ich hoffe, dass allein die Tatsache, dass ich diesen Brief schreibe und mich an Sie wende, mehr Respekt bezeugt als wenn ich wegen meiner Voreingenommenheit, Hoffnungslosigkeit oder in meinem Versuch, meine Meinung zu verbergen oder hinter Ihrem Rücken zu äußern, schweigen würde.

Ich bin ein Bürger, dem sein Recht auf Bildung entzogen wurde. Mit anderen Worten – ich bin ein „Stern-Student“ [Anm.: Studenten, die wegen ihrer politischen Ansichten oder Aktivitäten nicht zum Studium zugelassen werden, erhalten einen Stern vor ihrem Namen]. Diese Entscheidung wurde mir im Monat Khordad 1387 (Juni 2008) nach der Aufnahmeprüfung zum Masterstudium mitgeteilt.

Der Vorsitzende des Büros für Rekrutierung und Zulassung teilte mir mit, dass ich keine allgemeine Eignung für die Fortsetzung meines Studiums hätte. Natürlich bin ich nicht der einzige Stern-Student. Seit 2006, während der Regierungszeit Ahmadinejads, wurde einer großen Zahl Studenten wegen ihrer Aktivitäten an der Universität die Möglichkeit genommen, sich an Hochschulen einzuschreiben. Alle Versuche dieser Studenten, wieder an die Universitäten zu kommen, waren vergeblich, und unsere wiederholt an das Ministerium für Höhere Bildung, das iranische Parlament, das Verwaltungsgericht, den Hohen Kulturrevolutionären Rat, den Schlichtungsrat und andere Regierungsgremien gerichteten Forderungen blieben ohne Reaktion.

Leider dementierte der Präsident in seinen Wahlkampfdebatten die Existenz solcher Studienverbote. Deshalb versammelten sich die betroffenen Studenten vor dem Ministerium für Höhere Bildung und dem Gebäude der staatlichen Rundfunkanstalt, um zu protestieren. Diese Versammlungen waren in den Tagen nach der Wahl der beste Beweis dafür, dass das Recht auf Bildung in der Tat nicht immer gewährleistet ist.

Ich glaube, jeder faire Mensch würde bestätigen, dass der Entzug des Rechts auf Bildung hoch problematisch ist und zu einer Reihe unbeantworteter Fragen passt. Eine der Fragen lautet: In welchem Artikel der Verfassung wird als Voraussetzung für die Fortsetzung der Ausbildung eine „generelle Kompetenz“ gefordert? Ist es möglich, eine diskriminierende oder unlogische Regel als legitimes und glaubwürdiges Gesetz zu bezeichnen? Welches sind die Kriterien für die „generelle Kompetenz“, und welche Institution überprüft diese Kompetenz auf welcher Grundlage? Warum akzeptiert keine Institution die Verantwortung für die Verhängung von Studienverboten?

Wenn dieses Vorgehen so schwer zu rechtfertigen ist, dass die Regierung es nicht wagt, die Verantwortung dafür zu übernehmen, warum wird dann auf der Durchsetzung dieser Politik bestanden?

Ich bin zu Unrecht zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Drei Tage nach der Präsidentschaftswahl von 2009 wurde ich verhaftet, angeklagt und vor Gericht gestellt, weil ich mit der MKO zusammengearbeitet haben soll. Ich wurde zu 10 Jahren Haft im Exil verurteilt. Von meiner Verhaftung bis zu meiner Verurteilung dauerte es 15 Monate. Während dieser ganzen Zeit habe ich keinerlei schriftliche Verfügung [„warrant“] zu Gesicht bekommen. Mein Prozess dauerte weniger als 10 Minuten.

Wäre in dieser Situation ein gerechtes Urteil gefällt worden, hätte es jeden in Erstaunen versetzen können. Andere Aktivisten, die mit einem Studienverbot belegt wurden und die zielstrebig ihre Rechte verfolgten und nach der Wahl verhaftet wurden, erhielten ebenso harte Strafen.

Für mich ist absolut offensichtlich, dass diese Urteile der Preis sind, den die vom Studium ausgeschlossenen Studenten für die Einforderung ihrer Rechte zahlen müssen. Die Etiketten, mit denen sie versehen werden, sollen lediglich die Erfolglosigkeit der Behörden verschleiern.

Sogar der bei den Anhörungen anwesende Richter nannte die Anschuldigungen irrelevant. Doch war es ihm offenbar nicht möglich, dem Druck der Sicherheitsorgane standzuhalten. Am Ende fällte er das Urteil, mit dem das Geheimdienstministerium entgegen aller Beweise und Dokumente zufriedengestellt werden sollte.

Die Justiz und die Sicherheitsbehörden haben in inoffiziellen Äußerungen einige Male meinen familiären Hintergrund als Grund für das Urteil erwähnt. Diese Entschuldigung ist schlimmer als das Vergehen, und sie entlarvt den Gerechtigkeitsbegriff der Obrigkeit. Ich habe die Anschuldigungen in meinen Verhören und in meinem Prozess immer wieder zurückgewiesen. Diese Anschuldigungen sind eine Beleidigung für mich, aber niemand will mir zuhören. In einem Brief an den Justizchef habe ich sogar einmal darum gebeten, alle in meiner Fallakte enthaltenen Dokumente einschließlich der Verhörprotokolle, Aussagen etc. zu veröffentlichen, ohne Zensur oder Prüfung. Damit wäre klar geworden, warum ich für zehn Jahre ins Gefängnis muss.

Manchmal denke ich darüber nach, ob die Menschen, die solche Urteile fällen, überhaupt einen Begriff von dem Unterschied zwischen Tagen, Monaten und Jahren haben. Wissen sie, was für ein Ort das Gefängnis ist? Wissen sie, was es bedeutet, dort zu sein? Wissen sie, wie sich Menschen fühlen, die für zehn Jahre ins Gefängnis müssen? Wenn sie eines Tages zu dem Schluss kommen, dass sie sich geirrt haben – was werden sie tun? Angenommen, wir sind bereit, ihnen für unsere vergeudete Lebenszeit zu vergeben – wären sie bereit, sich selbst zu vergeben?

Bei den Verhören wurde ich physisch und psychisch unter Druck gesetzt. Abgesehen von den ersten beiden Verhörsitzungen, bei denen die Befrager sich respektvoll verhielten, waren die Verhöre geprägt von Beleidigungen, Drohungen, ich musste in die Hocke gehen, wurde in den Nacken geschlagen und getreten. Bei ausnahmslos allen Verhören wurden mir die Augen verbunden. Bei zwei aufeinanderfolgenden Verhören wurde ich gezwungen, mich so lange immer wieder hinzuhocken [evtl. sind Kniebeugen gemeint, d. Übers.], dass ich drei Tage lang nicht laufen konnte und eine Woche lang wegen der anhaltenden Schmerzen in meinen Beinen Schweißausbrüche hatte. Wenn ich die Anweisungen des Befragers nicht befolgte, trat er mir in die Waden.

Bei einem Verhör musste ich meinen Kopf gegen die Wand stützen, meine Füße weit in den Raum stellen und lange in dieser Position bleiben. Bein einem anderen Verhör waren physischer und psychologischer Druck derart, dass, als ich wieder in meiner Zelle war und etwas Wasser trank, das Blut aus beiden Nasenlöchern zu strömen begann.

Bei einem weiteren Verhör verlangte der Beamte von mir, dass ich schriftlich erkläre, kein Stern-Student zu sein. Er schlug mir in den Nacken, um seiner Forderung Nachdruck zu verhleihen. Diese Forderung widerspricht der Tatsache, dass das Geheimdienstministerium mir die Fortsetzung meines Studiums verboten hat.

Ein weiteres Verhör fand im Keller des Trakts 209 im Evin-Gefängnis statt, fernab aller Aufsicht des Gefängnisses. Dies war das schlimmste Verhör. Bei allen diesen Verhören und nur innerhalb einer halben Stunde zwangen sie mich mit Schlägen in den Nacken, Tritten und Kniebeugen, aufzuschreiben, dass ich (dem Ergebnis) der Präsidentschaftswahl von 2009 zustimme und Herrn Moussavi und Herrn Karrobi beleidigt habe. Dies widerspricht der Tatsache, dass ich Herrn Karroubi während des Wahlkampfs sowohl schriftlich als auch in meinen Äußerungen unterstützt habe. Dem Geheimdienstministerium war dies bekannt. Als das Verhör vorbei war, wurde mir Hinrichtung angedroht, weil mein Befrager mit meinen schriftlichen Geständnissen nicht zufrieden war.

Als ich dem Befrager erklärte, dass die schriftlichen Aussagen, die er von mir verlangte, falsch und unmenschlich seien, antwortete er: „Ich will, dass du lügst“. Bei einem Verhör forderte mich der Befrager auf, eine Möglichkeit zu finden, mit ihnen zu kooperieren, „anderenfalls werde ich dafür sorgen, dass du im Gefängnis verrottest.“

Als ich ihn ein anderes Mal nach den Gründen für all den Druck und die Misshandlungen fragte, antwortete er: „Ich will erreichen, dass man von dir ein Standbild anfertigt und es an den Toren der Universität aufstellt, damit du jedem ein Beispiel bist.“

Trotz allem, was ich gesagt habe, sollte ich hinzufügen, dass ich alles bestätige, was ich in den Verhören ausgesagt habe. Es ist mein Ziel zu bekräftigen, dass ich bei meinen studentischen Aktivitäten klar und transparent vorgegangen bin, und selbst wenn ich es wollte, könnte ich meine Vergangenheit nicht verleugnen.

Es ist schade, dass meine Geständnisse und Aussagen im Bericht des Geheimdienstministeriums abgewertet und der Richter angehalten wurde, sie nicht zu berücksichtigen.

Wenn ich an die Verhöre denke, versuche ich für gewöhnlich, mich an die Stelle des Befragers zu versetzen, um sein Vorgehen zu rechtfertigen oder zu erklären. Ich versuche, mich selbst davon zu überzeugen, dass das, was geschehen ist, ein Missverständnis war. Damit versuche ich, mir mein positives Menschenbild zu erhalten. Doch es gibt viele Beweise und Beobachtungen, die mich widerlegen.

Fairerweise muss ich sagen, dass die Verhörbeamten sich bei meinen Gegenüberstellungen in den Sicherheitsbehörden von Mazandaran und letztes Jahr im Geheimdienstministerium von Ahvaz relativ respektvoll verhalten und derartige Druckmittel nicht angewandt haben.

Ich bin ein Gefangener im Exil. Im September 2010, nach einem Monat Gefangenschaft in Evin, wurde ich nach Ahvaz ins Gefängnis Karoun verlegt. In meinem letzten Brief an Sie habe ich die horrenden Zustände dort beschrieben. Angesichts dieser Zustände schätze ich mich glücklich, noch am Leben zu sein.

Nach acht Monaten in Karoun, in denen ich gegen die schlechten Haftbedingungen und den Entzug regulärer Gefangenenrechte wie Telefonate, Besuche, Nutzung der Bücherei und des Clubs, Zugang zu Büchern und Fachzeitschriften protestierte, ist die Gefängnisleitung schließlich aufmerksam geworden. Politische Gefangene und Sicherheitsgefangene wurden in ein Gefängnis in Ahvaz verlegt, in dem die Haftbedingungen und die Gefängnisleitung besser waren. In diesem Gefängnis blieben wir allerdings nicht. Nach drei Monaten kamen wir wieder nach Karoun. Dieses Mal wurden wir in einem separaten Trakt getrennt von den anderen Gefangenen untergebracht.

Leider hielt dieser Zustand nicht an. Nach vier Monaten wurden wir wieder in einen Trakt verlegt, in dem auch andere Gefangene einsitzen. In diesem Trakt herrschten bessere Bedingungen als in dem Trakt, in dem wir in den ersten Monaten lebten, aber auch dieser Trakt ist überbelegt. Die Leitung der Gefängnisbehörde hat dieses Problem bereits angesprochen. Nach der Umsetzung der Politik des neuen Justizchefs ist dieses Problem in allen Gefängnissen des Landes vorhanden.

Seit drei Monaten – seit das Gefängnis Karoun unter neuer Leitung ist – haben sich einige Dinge im Gefängnis verbessert.

Ich denke, Sie würden angesichts all dieser Beschreibungen bestätigen, dass zehn Jahre Haft schlimm genug sind. Einen Gefangenen zusätzlich dazu noch ins Exil zu schicken bedeutet viel Schmerz für seine Familie. Die ständige Verlegung der Gefangenen ist ein weiterer Leidensgrund, und sie ist total ungerecht.

Wir machen oft den Fehler zu glauben, dass man böse Absichten haben muss, um ungerecht zu sein. Ich glaube das nicht. Es reicht, wenn unsere Voreingenommenheiten und unsere Engstirnigkeit uns dazu bringen, ihnen zu folgen und falsche Entscheidungen zu treffen, wenn es um Menschenrechte geht.

Herr Larijani!

Wenn ich in meine Vergangenheit sehe und bedenke, dass ich seit über 1000 Tagen im Gefängnis sitze, wird mir klar, was die konkreteste Frage war, die mich beschäftigte. Es war die Frage, wie ich so leben kann, wie ich es mir wünsche, wie ich mein Leben als gut und schön ansehen kann. Ich kann meine Lebensweise ohne Groll oder Feindseligkeit verteidigen, ohne in etwas verwickelt zu sein, das schlimmer ist als meine derzeitige Situation. Das Problem ist, dass eben diese Erfahrung, obwohl noch nicht lang genug, mir klare und unglaubliche Beweise dafür geliefert hat, dass es notwendig ist, in Freiheit zu leben (das eigene Schicksal selbst bestimmen zu können).

Mir ist bewusst, dass selbst wenn ich dieses Recht notgedrungen und auf Grund meiner Erfahrungen ignoriere, meine gesamte Existenz dagegen sprechen wird.

Andererseits weiß ich, dass viele der Offiziellen, in anderen Worten: der vorherrschenden Ideologie, mein Verständnis von Freiheit nicht akzeptieren und es als Angriff auf sich verstehen. Sie fühlen sich sogar verpflichtet, gegen alle vorzugehen, die diesen Glauben und dieses Verständnis haben. Ich möchte diese Feinschaft gern vermeiden. Ich weiß nicht, ob Sie diese paradoxe Situation schon einmal erlebt haben. Aber glauben Sie mir: Viele Bürger Irans erleben diese Paradoxie in ihrem eigenen Leben. Sie empfinden eine Lücke zwischen ihrem Wunsch, in Freiheit zu leben, und ihrer Sicherheit.

Natürlich verstehe ich, dass ein Teil dieses Gefühls in der Essenz des Lebens und der menschlichen Natur veranlagt ist. Ein anderer Teil davon hat mit unserer Unfähigkeit und Ineffizienz bei der Bewältigung unseres Lebens zu tun. Es scheint, als führten große Teile dieser Tragödien sich zurück auf unsere besondere politische und gesellschaftliche Situation und einen extremen Mangel grundlegender Freiheiten in unseren Gesellschaften.

Ob unsere Herrscher es akzeptieren oder nicht: Die Wahreheit ist, dass die wichtigen Themen unserer Gesellschaft Freiheit, Menschenrechte und Demokratie lauten. Solange wir diese Fragen nicht gelöst haben, werden wir immer dieselben Probleme und Schwierigkeiten haben.

Glauben Sie mir, es ist nicht schwer, [die Existenz] dieser Probleme zu negieren und Kritiker als Aufrührer und Irregeleitete zu bezeichnen und gänzlich aus Gesellschaft und Politik zu verbannen. Doch es ist nicht die Lösung. Jeder Mensch, der die Welt um sich herum klar wahrnimmt, wird diesen Weg mit Sicherheit nicht einschlagen.

Zia Nabavi
April 2012
Gefängnis Karoun, Ahvaz

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Persian Icons
Persisch: Tavaana