Heimliche Hinrichtungen in Vakilabad: „Sie durften sich nicht einmal verabschieden“

Rooz, 9. Januar 2012– In einem Interview mit Rooz Online hat die an Recherchen über heimliche Hinrichtungen im Gefängnis Vakilabad in Mashhad beteiligte Menschenrechtsaktivistin Asieh Amini  erklärt, viele der in Vakilabad hingerichteten Gefangenen hätten nur Stunden vor ihrer Hinrichtung von ihrem Schicksal erfahren und sich nicht mehr von ihren Angehörigen verabschieden dürfen.

Zwei Monate, nachdem der Sekretär des iranischen Komitees für Menschenrechte und Berater des Justizchefs vor Reportern in New York behauptet hatte, dass es in Iran keine heimlichen Hinrichtungen gebe, hatte die Menschenrechtsseite International Campaign for Human Rights in Iran [ICHRI], bei der auch mehrere iranische Menschenrechtsaktivisten mitarbeiten, Einzelheiten der heimlichen Hinrichtung von 101 Gefangenen in Vakilabad veröffentlicht.

Gleichzeitig hatte die EU-Außen- und Sicherheitsbeauftragte Catherine Ashton ihre tiefe Besorgnis angesichts der wachsenden Zahl der Hinrichtungen in Iran zum Ausdruck gebracht und deren Aussetzung – auch die Aussetzung des Todesurteils gegen Sakineh Ashtiani – gefordert.

Seit Beginn 2011 sind in Iran täglich im Durchschnitt 2 Menschen hinterichtet worden. Damit steht die Islamische Republik Iran nach China weltweit an zweiter Stelle.

Massenhinrichtungen in der Besucherhalle
ICHRI hat erstmals die Namen von 101 Opfern heimlicher Hinrichtungen im Gefängnis Vakilabad veröffentlicht und die iranische Justiz aufgefordert, heimliche Hinrichtungen und Hinrichtungen im Allgemeinen sofort zu stoppen.

Die veröffentlichte Liste enthält Namen von 101 Personen, die zwischen dem 19. Juni und dem 20. Dezember 2010 im Gefängnis hingerichtet worden sein sollen. Die Liste, die zusammen mit einem kurzen Bericht veröffentlicht wurde, ist das erste Dokument, in dem Identitäten und Einzelheiten vieler Opfer heimlicher Hinrichtungen dokumentiert sind. Der Bericht klassifiziert die Hinrichtungen als „heimlich“, „massenhaft“ und „unangekündigt“. Die Gerichtsprozesse hätten in Abwesenheit der Anwälte der Opfer stattgefunden, die Angehörigen seien über die Hinrichtungen oft erst mehrere Tage nach der Exekution informiert worden.

Frau Amini schätzt die tatsächliche Zahl der Opfer heimlicher Hinrichtungen als höher ein und verweist auf Äußerungen von iranischen Justizbeamten in der Provinz Khorasan sowie mehrerer Freitagsprediger in der Provinz, die Amini zufolge implizit zugegeben hätten, dass es heimliche Hinrichtungen gibt.

Im vergangenen Oktober hatte der stellvertretende Justizchef der Provinz Süd-Khorasan, Mohammad Bagher Bagheri, indirekt die heimliche Massenhinrichtung von Drogenkriminellen in einem Gefängnis in Birjand eingeräumt. Ohne ähnliche Hinrichtungen im Jahr 2009 und im laufenden Jahr zu erwähnen, erklärte Bagheri, 2010 seien in diesem Gefängnis 140 Drogenstraftäter hingerichtet worden. ICHRI zufolge ist keine der von Bagheri erwähnten Hinrichtungen in 2010 je erwähnt worden.

Während ICHRI 471 Fälle von heimlichen Hinrichtungen in Mashhad und anderen Städten im Zeitraum seit Januar 2011 dokumentiert hat, verweisen andere Quellen auf eine noch höhere Zahl. Asieh Amini: „Nach der Lage der Beweise, die wir von Zeugen und durch Recherchen unserer Freunde erhalten haben, konnten wir die Einzelheiten über 101 Opfer zusammenstellen. Wir sind jedoch sicher, dass die Gesamtzahl der Hinrichtungen weit über diese Zahl hinausgeht.“

Auf der Grundlage von Beweismaterial, das von Aktivisten vor Ort gesammelt wurde, teilt ICHRI mit, dass die in Vakilabad heimlich hingerichteten Gefangenen offenbar bis kurz vor der Vollstreckung nicht wussten, dass sie hingerichtet werden würden. Die Beamten hätten sie angewiesen, ihren letzten Willen zu verfassen und ein letztes Bad zu nehmen. Unmittelbar darauf seien die Hinrichtungen vollzogen worden.

Die Gefangenen seien in den Abendstunden in einem offenen Korridor gehängt worden, der zur Besucherhalle führt. Um die Hinrichtungen geheim zu halten, hätten die Beamten Stunden vorher die Telefone im Gefängnis abgestellt.

Selbst nachdem sie über ihre bevorstehende Hinrichtung informiert wurden, hätten die Gefangenen ihre Angehörigen nicht informieren dürfen, so Amini. Der Bericht von ICHRI sei an mehrere Menschenrechtsorganisationen versandt worden.

Die iranische Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi kommentierte den Bericht mit den Worten: „Solche Maßnahmen verursachen lediglich Terror und Angst in der Bevölkerung und haben einen politischen Nutzen. Alles weist jedoch darauf hin, dass diese Methode der Bestrafung und die Zunahme [der Hinrichtungen] nicht dazu führt, dass die Anzahl der Drogendelikte zurückgeht.“

Der iranische Justizchef Sadegh Amoli Larijani hatte im Dezember erklärt: „Es wird behauptet, dass in Iran heimliche Massenhinrichtungen stattfinden. Ich erkläre kategorisch, dass dies eine Lüge ist. Alle Todesurteile werden dem Justizchef vorgelegt. Wenn es wirklich Hinweise auf solche heimlichen Hinrichtungen geben sollte, müssen diese uns umgehend mitgeteilt werden, damit wir ihnen nachgehen können.“ Nun, da die Liste mit den 101 Namen aus Vakilabad veröffentlicht ist, stellt sich die Frage, ob die Justiz Nachforschungen anstellen wird.

Asieh Amini zufolge ist dies nicht klar. „In der Vergangenheit pflegten sie zu sagen, dass einzelne Richter im Alleingang beschlossen hätten, verurteilte Gefangene zu steinigen. Heute ist unklar, ob die Behörden über solche Hinrichtungen Bescheid wussten, oder ob etwas verheimlicht wird.“

Der UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte in Iran [Ahmad Shaheed] schreibt in seinem 1. Bericht, die Zahl der heimlichen Massenhinrichtungen in iranischen Gefängnissen sei „alarmierend“; die meisten dieser Hinrichtungen fänden ohne vorherige Benachrichtigung der Angehörigen oder Anwälte der Opfer statt.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Rooz Online